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Das Sozialrecht ist eine Gesetzesmaterie, die zahlreiche einzelne Rechtsgebiete und Gesetzesmaterien in sich vereint.

Es unterteilt sich in die wesentlichen Bereiche

  • Sozialversicherung und Arbeitsförderung (Arbeitslosenversicherung)
  • soziale Entschädigung bzw. Versorgung (z. B. Schwerbehindertenversorgung sowie die Kriegs- und Gewaltopferentschädigung),
  • soziale Förderung wie etwa das Wohngeld, Kindergeld, Erziehungsgeld, etc.
  • Soziale Grundsicherung durch die Sozialhilfe und die Grundsicherung für Arbeitslose.

Die Kernbereiche des Sozialrechts sind in den Sozialgesetzbüchern I bis XII zusammengefügt worden.

Daneben existiert noch eine Vielzahl weiterer Gesetze und Verordnungen die durch eine noch komplexere Rechtsprechung ausgelegt und konkretisiert werden. Hierfür existiert mit der Sozialgerichtsbarkeit ein eigener Gerichtszweig.

Aufgrund des Umfanges der Materie wollen wir hier nur die am häufigsten zu Streit führenden Gebiete vorstellen.

Dies ist zum einen die Sozialversicherung.

Diese wurde unter dem Kanzler Bismarck ins Leben gerufen um sozialen Unruhen und dem Sozialismus zu begegnen. Gleichzeitig sollte bereits bestehenden, freiwilligen Sozialversicherungen der Gewerkschaften und der kirchlichen Arbeiterverbände, denen Bismarck misstraute, die wirtschaftliche Grundlage entzogen werden.

Zuerst wurde 1883 die Krankenversicherung, 1884 die Unfallversicherung und schließlich 1889 die Invaliditäts- und Altersversicherung (heute Rentenversicherung) eingeführt.

Im Jahr 1927 wurde die Arbeitslosenversicherung und im Jahr 1995 die Pflegeversicherung geschaffen.

Die Sozialversicherung ist eine Versicherungsleistung, die nicht davon abhängt, ob der Antragsteller bedürftig ist. Damit ist der Unterschied zur Grundsicherung benannt.

Als Grundsicherung werden bedarfsorientierte und bedürftigkeitsgeprüfte Sozialleistungen zur Sicherstellung des Lebensunterhaltes bezeichnet. Diese Leistungen werden also unabhängig von Prämienzahlungen, dafür aber nur an Bedürftige, gewährt.

Es handelt sich damit um aus Steuergeldern finanzierte Sozialleistungen. Diese bestehen aus zwei großen Zweigen, nämlich der

  • Sozialhilfe, bestehend aus der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie der Hilfe zum Lebensunterhalt,
  • den gemeinhin als "Hartz IV" bezeichneten Leistungen des Arbeitslosengeldes II und des Sozialgeldes.

Wir prüfen für unsere Mandanten die Bescheide, erklären diese bei Bedarf und vertreten unsere Mandanten im Widerspruchsverfahren und bei Klagen vor den Sozialgerichten.

 


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