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Das Arbeitsrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen einzelnen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Dies wird Individualarbeitsrecht genannt.

Zum Arbeitsrecht gehört auch das kollektive Arbeitsrecht, welches die Beziehungen zwischen den Koalitionen der Arbeitnehmer (die Gewerkschaften) und Arbeitgebern sowie zwischen Vertretungsorganen der Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber.

Ausgangspunkt des Arbeitsrechts ist der Arbeitsvertrag, der das Arbeitsverhältnis begründet wird. Wie jeder Vertrag kommt auch der Arbeitsvertrag durch Angebot und Annahme des Angebotes zustande. Der Arbeitsvertrag ist schriftlich abzuschließen. Ein Verstoß gegen die Schriftform macht den Arbeitsvertrag aber nicht unwirksam, kann aber bei Streitigkeiten zu Beweisproblemen führen.

Der Arbeitsvertrag ist ein Unterfall des Dienstvertrages. Im Unterschied zum Dienstverhältnis kann der der Arbeitnehmer im Arbeitsverhältnis im Wesentlichen nicht selbst seine Tätigkeit frei gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen. Der Arbeitnehmer in die Arbeitsorganisation des Arbeitgebers eingegliedert und unterliegt typischerweise den Weisungen des Arbeitgebers über Inhalt, Durchführung, Zeit, Dauer und Ort der Tätigkeit.

Der Arbeitsvertrag ist eingebettet in ein komplexes System arbeitsrechtlicher Regulierungen Betriebsvereinbarungen, Tarifverträge, nationale Verordnungen und Gesetzes aber Europarecht.

Daneben existiert eine umfangreiche und überaus komplexe Rechtsprechung. Diese legt die Normen aus und konkretisiert dies.

Mit der Begründung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitsvertrag entstehen sowohl für den Arbeitnehmer als auch für den Arbeitgeber diverse Haupt- und Nebenpflichten.

Dies sind für den Arbeitgeber zunächst die Zahlung der vereinbarten Vergütung, die Pflicht zur Gewährung von Urlaub, die Pflicht zu Zeugniserteilung aber die allgemeine Fürsorgepflicht.

Auf Seiten des Arbeitnehmers besteht insbesondere eine Pflicht die vereinbarte Arbeitsleistung zu erbringen.

Der Arbeitsvertrag wird in der Regel auf unbestimmte Zeit geschlossen (sog. Festanstellung). Diese Art des Arbeitsvertrages ist aber rückläufig. Insbesondere bei Neueinstellung sind Befristungen sehr häufig geworden. Verbreitet ist auch die Vereinbarung von Probezeiten zu Anfang jeder Einstellung. Durch die Probezeit, in der beide Parteien erleichtert und oft kurzfristig kündigen können, soll beiden Parteien ermöglicht werden sich kennen zu lernen und gegebenenfalls zu trennen.

Das unbefristete Arbeitsverhältnis endet regelmäßig durch Kündigung einer Partei oder durch einen Aufhebungsvertrag. Für beide Formen der Beendigung ist die Schriftform vorgeschrieben ist.

Bei befristeten Arbeitsverträgen ist die ordentliche Kündigung (außerhalb der Probezeit) regelmäßig nicht möglich.

Das Arbeitsverhältnis endet immer beim Tod des Arbeitnehmers. Weitere Beendigungsmöglichkeiten sind auflösende Bedingungen, Auflösungsurteile oder erfolgreiche Anfechtungen.

Hinsichtlich des Kündigungsrechts ist zwischen ordentlichen und außerordentlichen Kündigungen zu unterscheiden.

Die ordentliche Kündigung bewirkt die Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch einseitige Erklärung. Dabei sind Kündigungsfristen einzuhalten, die sich aus dem Arbeitsvertrag, einen Tarifvertrag oder dem Gesetz ergeben.

Die Kündigung des Arbeitnehmers ist an keine weiteren Voraussetzungen gebunden. Der Arbeitgeber muss im Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes Gründe benennen und nachweisen, die die Kündigung sozial rechtfertigen. Hier kommen nur personenbedingte Gründe, verhaltensbedingte Gründe und betriebsbedingte Gründe in Betracht.

Bestimmten Personengruppen mit Sonderkündigungsschutz (z.B. Betriebsräte) kann der Arbeitgeber nur außerordentlich oder nach Zustimmung einer Behörde kündigen.

Eine außerordentliche Kündigung kann fristlos oder unter Einhaltung einer Frist, aber nur bei einem wichtigen Grund, ausgesprochen werden. Zudem muss die außerordentliche Kündigung innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnis dieses Grundes erfolgen. Dies gilt sowohl für Arbeitnehmerkündigungen als auch für Arbeitgeberkündigungen.

Sowohl die ordentliche wie auch die außerordentliche Kündigung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Die SweBo-Anwaltssozietät ist insbesondere auf dem Gebiet des Individualarbeitsrecht tätig. Wir beraten und vertreten unsere Mandanten von der Vertragsanbahnung (Prüfung und Erstellung von Arbeitsverträgen) bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses (Kündigung bis Zeugniserstellung).

 


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